Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach will als Landeschef des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) abtreten. Grund sei die Doppelbelastung durch beide Aufgaben, wie der Vizeministerpräsident gegenüber der Nachrichtenagentur dpa sagte.

Crumbach schätze die Parteiarbeit sehr, habe aber »auf Dauer nicht die Kraft«, sich als Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident »um die Menschen im Land und um das Vorantreiben des Parteiaufbaus zu kümmern«, sagte er.

Co-BSW-Chefin für Trennung von Partei und Regierung

Die Co-BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali hält den Schritt von Crumbach für notwendig: »Es braucht einen kritischen Austausch zwischen Regierung und Partei. Das ist nicht möglich, wenn die Ämter in Personalunion ausgeübt werden«, sagte sie der »Welt«.

Der Schritt von Crumbach soll auch mit der Entwicklung in Thüringen zu tun haben. »Ich verstehe den Wunsch, die Verantwortung in der Partei auf eine breitere Basis zu stellen und Minister- und Parteiamt zu trennen«, sagte Crumbach der »Welt«.

Er will nach eigenen Angaben voraussichtlich auf einem Parteitag im Spätsommer oder Herbst sein Amt als Landesvorsitzender zur Verfügung stellen.

Crumbach gilt als Stütze der Koalition

Der Arbeitsrichter wurde im Mai 2024 bei der Gründung des Landesverbands mit knapp 97 Prozent zum Landeschef gewählt. Nach der Landtagswahl im September, bei der seine Partei mit ihm als Spitzenkandidat aus dem Stand auf 13,5 Prozent kam, wurde er Fraktionschef. Den Posten gab er an Niels-Olaf Lüders ab, als er im Dezember Finanzminister wurde. Lüders ist stellvertretender Landeschef.

Crumbach war für seine Partei maßgeblich am Zustandekommen der Koalition mit der SPD beteiligt. Dabei kam ihm zugute, dass er viele Sozialdemokraten bereits kannte. Crumbach war zuvor mehrere Jahrzehnte SPD-Mitglied.

Konsens bröckelt bei Machtkampf in Thüringen

In Thüringen tobt derweil ein Machtkampf um die künftige Parteispitze. Dort wollen Katja Wolf und Steffen Schütz trotz Konkurrenz in den eigenen Reihen wieder als Landesvorsitzende antreten. Die BSW-Abgeordnete Anke Wirsing will ebenfalls kandidieren und wird von BSW-Generalsekretär Christian Leye unterstützt, der auch für weitere Mitstreiter wirbt.

Parteichefin Sahra Wagenknecht kritisierte Wolf und Schütz im »Stern«: »Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist.« Wolf ist in Thüringen Vizeministerpräsidentin und Finanzministerin – wie Crumbach in Brandenburg. Schütz ist Infrastrukturminister.