Dobrindt spricht von »letzten Metern« der Verhandlungen
Die Unionsparteien und die SPD haben am Samstagmorgen ihre Sondierungsgespräche fortgesetzt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hielt sich inhaltlich bedeckt, sprach vor Beginn der Gespräche jedoch von den »letzten Metern«, die es noch zurückzulegen gelte. »Das Klima ist nach wie vor gut und die Diskussionskultur auch.«
»Je näher man sich den letzten Metern nähert, umso schwieriger werden die Aufgaben, die zu lösen sind, wenn man sich bekanntlicherweise ja das Schönste bis zum Schluss aufhebt«, betonte Dobrindt. Ähnlich äußerte sich Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD): »Es ist wie im echten Leben, das Wichtigste kommt immer zum Schluss. Und das Beste auch.«
Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) wollte sich hingegen nicht hinsichtlich des Zeitplans äußern. Auf die Frage, ob die Gespräche auf der Zielgeraden seien, sagte er nur knapp: »Ich hoffe es.« Ursprünglich hatte es Hoffnungen gegeben, die Gespräche noch vor dem Wochenende zu Ende zu bringen.
Ab nächster Woche Koalitionsgespräche?
Dem Vernehmen nach gab es zuletzt insbesondere beim Thema Migration Meinungsverschiedenheiten. Aus den Rängen von CDU und CSU kam zudem teils deutliche Kritik an dem mit den Sozialdemokraten ausgehandelten Finanzpaket.
Die Sondierungen von Union und SPD laufen nun seit mehr als einer Woche. Am Dienstag hatten sich die Parteien auf ein umfangreiches Finanzpaket verständigt. Dieses sieht neben weitreichenden Ausnahmen von der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben auch ein neues Sondervermögen im Umfang von 500 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur vor.
Werden die Sondierungsgespräche am Wochenende abgeschlossen, könnten die eigentlichen Koalitionsverhandlungen in der kommenden Woche beginnen, so der Wunsch von SPD und Union. Dabei sollen dann die Verhandlungsgruppen erweitert und spezielle Arbeitsgruppen zu Themen eingerichtet werden. Ein offizieller Plan ist dazu aber nicht bekannt.