Merz wünscht sich neuen Namen für künftige Koalition

Die Suche nach einer griffigen Bezeichnung für das sich abzeichnende Bündnis zwischen Union und SPD beschäftigt nun auch das Spitzenpersonal der wohl künftigen Regierung. Von einer Großen Koalition (GroKo) möchte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) jedenfalls nicht mehr sprechen.

»Eine ›GroKo‹ kann man die geplante Koalition mit diesen knappen Mehrheiten im Parlament ja eigentlich nicht mehr nennen«, sagte Merz der »Bild«-Zeitung . Union und SPD kommen nach der Wahl gemeinsam nur noch auf rund 46 Prozent der Stimmen.

Damit würde die Koalition aus CDU, CSU und SPD dieses Mal so geringe Zweitstimmenanteile repräsentieren wie in keinem der bisherigen vier Fälle. Eines aber bliebe gleich: Wieder wäre die Union die stärkere Kraft.

Bislang schlossen sich die Parteien viermal zu einer großen Koalition zusammen. Die erste Auflage gab es 1966, die anderen drei großen Koalitionen im Bund folgten dann erst wieder unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Begriff GroKo für die traditionsreiche Regierungskonstellation setzte sich während der Zeit des dritten Merkel-Kabinetts endgültig durch. 2013 wurde GroKo das Wort des Jahres.

Merz macht eigene Vorschläge

Auf die Frage, wie er das Bündnis mit der SPD stattdessen nennen würde, antwortete Merz: »Vielleicht schwarz-rote Arbeitskoalition oder Koalition von Aufbruch und Erneuerung.« Am Ende werde »sicher gemeinsam« ein passender Name gefunden werden. »Aber jetzt kommt es erst einmal auf den Inhalt an.«

Ob sich diese eher sperrigen Namen durchsetzen, bleibt abzuwarten. In der letzten Bundestagsdebatte  des alten Parlaments hatte sich die künftige Opposition ebenfalls mit der Namensfrage beschäftigt und sich dabei wenig schmeichelhafte Bezeichnungen einfallen lassen.

GroKo, KleiKo, SchuKo

Grünenchefin Franziska Brantner etwa lästerte über das Bündnis von Union und SPD als »KleiKo«, also Kleine Koalition. Als »SchuKo« titulierte sie dagegen FDP-Fraktionschef Christian Dürr – Schuldenkoalition. Eine Tendenz bei der Namensfindung zeichnete sich zuletzt noch nicht ab.

Tatsächlich dürfte der Name des Bündnisses bei Union und SPD derzeit nur eine untergeordnete Rolle spielen. Vor dem Abschluss auf Arbeitsgruppenebene am Montag zeichnen sich in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD noch zahlreiche offene Fragen ab. Vor allem im Bereich Migration sowie Steuern und Finanzen gibt es offenbar noch Differenzen zu überbrücken.

Bis um 17 Uhr sollen die insgesamt 17 Facharbeitsgruppen von Union und SPD ihre bisherigen Ergebnisse zu den Koalitionsverhandlungen einreichen. Danach werden übergeordnete Gruppen versuchen, Lösungen für strittige Themen zu finden.

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