SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil will Josephine Ortleb als Bundestagsvizepräsidentin

Josephine Ortleb soll künftig für die Sozialdemokraten im Bundestagspräsidium sitzen. Das will Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil am Montagabend vorschlagen, wie der SPIEGEL aus mehreren Quellen erfuhr. Die Nominierung der saarländischen Bundestagsabgeordneten durch ihre Fraktion für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin gilt damit nur noch als Formsache. Die Sozialdemokraten treffen sich am Montagabend.

Zuletzt stellten die Sozialdemokraten mit Bärbel Bas selbst die Bundestagspräsidentin. Nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Wahl ist das nicht mehr möglich. Bas kündigte an, für keinen Vizeposten zur Verfügung zu stehen. Die bisherige Vizepräsidentin Aydan Özoğuz hatte nach Querelen im vergangenen Jahr ebenfalls erklärt, nicht für den Posten zu kandidieren.

Klingbeil hatte nach der Wahl selbst schnell nach dem Vorsitz der nun geschrumpften SPD-Fraktion gegriffen und dabei versprochen, eine Verjüngung und Erneuerung bei den Sozialdemokraten einzuläuten. Die 38-jährige Ortleb sitzt seit 2017 im Bundestag.

Andere Fraktionen nominieren ebenfalls Kandidaten

Auch andere Fraktionen haben sich bereits auf Kandidatinnen und Kandidaten geeinigt. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag nominierte am Montag die Innenexpertin Andrea Lindholz für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin. Als Parlamentspräsidentin soll nach dem Willen der Union die bisherige CDU-Schatzmeisterin Julia Klöckner gewählt werden. Bei der Linken war bereits vor zwei Wochen der frühere Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, für den Stellvertreterposten im Parlamentspräsidium bestimmt worden.

Bei den Grünen soll in geheimer Abstimmung entschieden werden, wen die Abgeordneten für den Vizeposten nominieren. Vor der Abstimmung hatten drei bekannte Abgeordnete ihr Interesse an dem Posten angemeldet: der frühere Parteivorsitzende Omid Nouripour, die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth, die von 2013 bis 2021 Vizepräsidentin des Bundestages war.

Die AfD setzt darauf, in der neuen Legislaturperiode ebenfalls einen Vizeposten besetzen zu können. Die Geschäftsordnung sieht vor, dass aus jeder Fraktion mindestens eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter auf einen der Vizeposten gewählt wird. Die AfD stellte seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 insgesamt 26-mal einen Bewerber auf, scheiterte bislang aber immer. Das Amt der Bundestagspräsidentin ist protokollarisch das zweithöchste im Staat.

Eine offizielle Entscheidung, wen die AfD nun für den Posten nominiert, wird für den späteren Montag erwartet.

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