Grüne bestätigen Fraktionschefinnen Dröge und Haßelmann

An der Spitze der Grünenfraktion bleibt alles beim Alten. Nach SPIEGEL-Informationen wählten die Abgeordneten Britta Haßelmann und Katharina Dröge am Montag erneut zu Co-Vorsitzenden. Die beiden Frauen, die schon in der zurückliegenden Wahlperiode das Spitzenduo bildeten, erhielten den Angaben zufolge jeweils 90,4 Prozent der Stimmen. Irene Mihalic wurde demnach mit 93,9 Prozent erneut zur Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der Fraktion bestimmt.

Die Fraktion hatte am 26. Februar – drei Tage nach der Bundestagswahl – entschieden, den bisherigen Fraktionsvorstand erst einmal geschäftsführend im Amt zu belassen. Dröge und Haßelmann hatten zuletzt intern viel Lob erhalten für das Ergebnis ihrer Verhandlungen mit Union und SPD über das Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur.

Nouripour als Bundestagsvize nominiert

Im Gespräch für die Fraktionsspitze bei den Grünen war zeitweise auch die noch amtierende Außenministerin Annalena Baerbock. Die verkündete schließlich ihren Verzicht aus privaten Gründen – und wurde kurz darauf für einen Spitzenposten bei der Uno in New York nominiert .

Außerdem nominierten die Grünen Omid Nouripour als Kandidaten für das Bundestagspräsidium. Er wird damit wahrscheinlich einer der Vizepräsidenten des Parlaments. Der frühere Parteichef setzte sich in geheimer Wahl gegen die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth durch, die von 2013 bis 2021 Vizepräsidentin des Bundestags war.

Auch die restlichen Fraktionen haben sich auf ihre Kandidatinnen und Kandidaten für das Parlamentspräsidium geeinigt: Die CSU-Landesgruppe im Bundestag nominierte am Montag die Innenexpertin Andrea Lindholz für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin. Als Parlamentspräsidentin soll nach dem Willen der Union die bisherige CDU-Schatzmeisterin Julia Klöckner gewählt werden. Bei der Linken war bereits vor zwei Wochen der frühere Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, für den Stellvertreterposten im Parlamentspräsidium bestimmt worden.

SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil will nach SPIEGEL-Informationen die 38-jährige Abgeordnete Josephine Ortleb für den Posten seiner Fraktion vorschlagen.

Der Bundestag soll in seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag über das Präsidium des Bundestags abstimmen.

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