Kassenärzte fordern Aufarbeitung der Pandemiepolitik

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) dringt auf eine Aufarbeitung der Wirksamkeit der Coronamaßnahmen. »Wir brauchen diese Erkenntnisse, um für die nächste Pandemie gewappnet zu sein«, sagte KBV-Chef Andreas Gassen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es gehe um die Glaubwürdigkeit von Politik. Bürgerinnen und Bürger würden das Vertrauen in staatliches Handeln verlieren, wenn keine Aufarbeitung stattfinde.

Der KBV-Chef äußerte sich anlässlich des ersten Coronalockdowns vor fünf Jahren. Mit Beschlüssen am 16. und 22. März 2020 hatten Bund und Länder versucht, eine große Ansteckungswelle zu brechen. Dazu gehörten mehrwöchige Schließungen von Kitas, Schulen, Restaurants, Läden, Kultureinrichtungen, Sportanlagen sowie Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln.

Konkret forderte Gassen die Einrichtung einer Enquetekommission. »Dabei soll es nicht um Schuldzuweisungen gehen, sondern um die Frage: Was ist gut gelaufen?«, betonte er. »Welche Maßnahmen haben sich als falsch erwiesen oder wurden vielleicht gar nicht wirklich befolgt?«

Auch die Stiftung Patientenschutz forderte vom künftigen Parlament eine Bestandsaufnahme der Coronamaßnahmen, insbesondere mit Blick auf die Pflegeheime. »Die größten Fehler wurden in der stationären Altenpflege gemacht«, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch.

»Die Politik wollte alles machen und hat damit das Wichtige aus den Augen verloren«, ergänzte er. In der Langzeitpflege habe viel zu lange ein Grundschutz mit Masken und Desinfektionsmitteln gefehlt. Auch ein überzeugendes Testregime habe es nicht gegeben. Über zusätzliche Hilfskräfte sowie Ausweichquartiere sei nicht nachgedacht worden.

»Es braucht gesetzliche Grundlagen, um einer möglichen künftigen Pandemie effizient zu begegnen«, sagte Brysch. »Pflegeheime dürfen niemals mehr Orte des einsamen Sterbens sein.«

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